Würzburg (POW) Mit der Frage, wie die Welt angemessen auf die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus reagiert, hat sich Dr. Heinz-Gerhard Justenhoven am Donnerstagabend, 14. März, im Sankt-Burkardus-Haus beschäftigt. In seinem Vortrag „Humanitäre Intervention, Terrorismus und der Friede?“ postulierte der Direktor des Instituts für Theologie und Frieden in Barsbüttel bei Hamburg die Vereinten Nationen als alleinig rechtmäßige Institution zur Friedenssicherung. Kritisch beurteilte er das vorschnelle militärische Eingreifen in Afghanistan und das imperialistische Auftreten der USA in der Welt. Wichtigstes Mittel, dem Terrorismus den Nährboden zu entziehen, sei die Beseitigung der Armut, sagte er bei der Veranstaltung der Katholischen Akademie Domschule.
„Gewaltsame Lösungen sind immer mangelhafte Lösungen.“ Statt dessen forderte der Referent, internationale Konflikte auf dem Rechtsweg zu verhandeln. Den Grundstein dieser katholischen Friedensethik habe Papst Benedikt XV. bei seiner Initiative von 1917 zur Beendigung des Ersten Weltkriegs gelegt. Rechtliche Auseinandersetzungen garantierten Frieden und Sicherheit, sagte Justenhoven. Alle Päpste des 20. Jahrhunderts hätten sich daher massiv für eine allgemein anerkannte Institution eingesetzt, die Rechtskompetenz auf Völkerebene besitze. Diese Institution, der Weltsicherheitsrat, sei jedoch durch das Vetoprinzip nur bedingt handlungsfähig.
Diente die „humanitäre Intervention“ im Kosovo und in Afghanistan vor diesem Hintergrund dem Aufbau einer Friedensordnung? Hier befinde sich die Staatengemeinschaft in einem Dilemma: Einerseits sei ein Eingreifen angesichts schwerster Menschenrechtsverletzungen wegen des „Nothilfeprinzips“ geboten. Andererseits verletze dies das Souveränitätsrecht der Staaten und sei ohne UN-Mandat ein Verstoß gegen Völkerrecht. Dies bedeute einen Rückschritt, das Kriegsächtungsprinzip werde aufgehoben. Justenhoven forderte daher, der UN das Recht zu geben, ein solche Interventionen im Nachhinein zu prüfen.
Die massive Bedrohung durch den internationalen Terrorismus stellte der Referent außer Frage. Der Terrorismus arbeite auf die Auflösung des Staates hin, da er dessen Grundfunktionen, etwa die Sicherheitsfürsorge für die Bürger, außer Kraft zu setzen suche. Außerdem habe er erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Der Fanatismus der Attentäter verhindere zudem die Möglichkeit von Verhandlungen. Das zukünftige Risiko von ABC-Anschlägen bezeichnete Justenhoven als höher als allgemein angenommen. Gefährlich werde der heutige Terrorismus vor allem aber durch das weitgehende Fehlen von hierarchischen Strukturen: Die zersplitterten Gruppen seien auch ohne ihre Führer noch handlungsfähig.
Dennoch plädierte der Friedensforscher dafür, militärische Gewalt nur im äußersten Notfall anzuwenden. Beim ersten Anschlag auf das World Trade Center von 1993 seien letztlich durch internationale Zusammenarbeit alle Täter gefasst worden, erinnerte der Referent. Gemäß dem Friedenswort „Gerechter Friede“ der deutschen Bischöfe bedürfe jede militärische Intervention einer hinreichenden Begründung. Als nicht-militärische Reaktionen nannte Justenhoven UN-Resolutionen sowie Maßnahmen zur Prävention in Form von Behinderung der Logistik, der Rekrutierung, der Kapitalbeschaffung sowie der Bewegungsfreiheit von Terroristen. Zur langfristigen Friedenssicherung müsste dem Terrorismus der Boden entzogen werden: Die Bekämpfung der Armut, die die Kirche seit Jahrzehnten fordere, sei dazu das wichtigste Mittel. Außerdem müsse sich die internationale Staatengemeinschaft in betroffenen Gebieten langfristig um ein Friedensmanagement bemühen. Zudem solle die USA ihr imperialistisches Auftreten in der Welt überdenken. Nicht umsonst richteten sich die Anschläge gegen die Symbole ihrer militärischen und ökonomischen Dominanz.
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